WIR-SIND-BOES!

 

Links zu Links...und Infos zum Hintergrund der Hartz-IV Problematik

 

Achtung!! Einige Links sind mitunter veraltet. Die Gesetzeslage ändert sich sehr schnell. Wir können das nicht alles nachprüfen, was auf den Seiten steht.... 

 

Außerdem distanzieren wir uns explizit von den Inhalten, auf die von diesen Seiten verlinkt wird! (wir können auch das nicht alles nachprüfen!)

 



Jobcenter richten große Schäden an!
Sozialpädagoge gibt Studie über die Folgeschäden der Langzeitarbeitslosen heraus.
Interview in der Zeit:

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/langzeitarbeitslose-jobcenter-interview/seite-all

 

 

Dr.Arbeit von Dirk Kratz: Entfremdete Hilfe

http://athene.bibl.unibw-muenchen.de:8081/node?id=90731


 


Telefonlisten Jobcenter

Telefonnummern und Durchwahlnummern der Sachbearbeiter der Jobcenter

Ihre Sachbearbeiter im Jobcenter

Die Piratenpartei Deutschland veröffentlicht hier die Telefonlisten mit den Durchwahlnummern der Sachbearbeiter von zur Zeit 134 Jobcentern.

Damit setzt sie das Transparenz-Projekt von Harald Thomé fort, der das Kostenrisiko für Rechtsverfahren nicht mehr tragen mag, die ihm von mehreren Jobcentern angedroht wurden. Herr Thomé entschied sich am 8. Januar 2014, das Projekt aufzugeben. Wir führen es weiter, denn als Partei können wir den Einschüchterungsversuchen von Jobcentern gelassener entgegentreten als eine Einzelperson.

Jobcenter sind Behörden der sozialen Grundsicherung. Ihre Sachbearbeiter – die sich ja sogar Kundenberater nennen – dürfen sich nicht hinter einer unpersönlichen Callcenter-Rufnummer verstecken! Die Telefonlisten sind im Geiste des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) §5 von den Jobcentern herauszugeben. Und zwar an jeden, der danach fragt. Der Versuch, Herrn Thomé zu verbieten, die Listen online zu stellen, macht überhaupt keinen Sinn. Es kann nicht sein, dass jeder einzelne Bürger die Telefonliste »seines« Jobcenters mühsam erfragen oder teilweise sogar einklagen muss. Die Piraten fordern, dass Behörden die Informationen nach IFG grundsätzlich maschinenlesbar, in offenen Formaten und für jede Art der Nutzung frei über das Internet bereitstellen müssen. Im Interesse der Bürger, aber durchaus auch in ihrem eigenen Interesse – denn so lassen sich ja auch viele unnötige Nachfragen vermeiden.

...  Gesamte Liste


Harald Thomé schafft es, die BA zur Veröffentlichung der aktuellen Dienstanweisungen zu verklagen! (Feb 2014)

 

Aktuelle Dienstanweisungen der Bundesagentur zum SGB II

 


 Unter Federführung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die massive Änderungen und auch Verschärfungen zum SGB II plant. Dazu gibt es eine erste Veröffentlichung mit der die Änderungen unter dem Motto: „Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschl. des Verfahrensrechts – im SGB II“ dargestellt werden. Wer sich die Details anschaut, wird eine Vielzahl von Verschärfungen finden.

http://www.harald-thome.de/media/files/asmk-rechtsvereinfachungen-sgb-ii---27.09.2013.pdf


 

Artikel über die Verfassunswidrigkeit von Hartz-IV im Freitag.

"Warum Hartz-IV Verfassungswidrig ist"

Mit langem Kommentar von Inge Hannemann.


 

Achtung neu!
Ab 2014 werden Weiterbewilligungsanträge nicht mehr automatisch zugesendet.
Das heißt, man wird nicht mehr an den Ablauf des Bewilligungszeitraums erinnert, sondern muss selbst einen Antrag stellen und sich die Unterlagen zur Weiterbewilligung einfordern.

 

http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/weiterbewilligungsantraege-werden-nicht-mehr-zugesendet-die-soziale-buergerinitiative-ev-informiert-d322438.html


Das ist der Wahnsinn! So sehen Jobcentermitarbeiter vermutlich wirklich die Realität von Hartz-IV-Empfängern!
... "und es gibt ja auch das Bildungspaket! ! 10 Euro im Monat! Da muss man ja nur noch ein bißchen dazu zahlen!"

Jobcenter-Broschüre aus Pinneberg ist ein Skandal!


Keine EGV und kein Verwaltungsakt: 

Meine Story:
Zwischen 2009 und 2010 arbeitete ich selbst für das Jobcenter. (Davor war ich bereits "Sozialschmarotzer".) Mein Vertrag war befristet und meine Tätigkeit wurde von der Chefetage für "gemeinnützig und zusätzlich" befunden. Ich wurde wegrationalisiert und durch eine außertarifliche Bürgerarbeiterin ersetzt. (Das Jobcenter betrieb aktive Arbeitsplatzvernichtung.)
 
Nachdem mein ALG1-Anspruch ausgeschöpft war, fand ich mich auf der anderen Seite des Schreibtisches wieder. Meine Fallmanagerin war wirklich nett und kooperativ, also unterzeichnete ich brav jede EGV, die sie mir vorlegte. Insbesondere, da sie mir einen - gewünschten und recht teuren - Lehrgang bewilligte. Eines Tages bekam ich dann von einer anderen Fallmanagerin eine Einladung zu einer Infoveranstaltung diverser Sklavenhandelsbuden. Offenbar wurde die Zuständigkeit mal wieder geändert. Diese Einladung lehnte ich jedenfalls mit einem verärgerten Schreiben ab. Wenig später schickte sie mir einen Meldetermin zum 07.05. bei dem ich eine EGV unterzeichnen sollte. Aufgrund meines vorherigen Schreibens holte sie sich hierzu gleich Verstärkung von ihrer Teamleiterin. (Da ich damals in einem anderen Standort arbeitete, kannte ich keine von beiden.)
 
Das Gespräch verlief recht nett. Unaufgefordert versuchte mir die Teamleiterin klar zu machen, dass "nicht alles toll ist", sie sich aber an das Gesetz halten muss. "Es ist nicht unsere Aufgabe, Politik zu machen." Nach etwas längerer Dauer war das Gespräch vorbei. Ich durfte die EGV mitnehmen und sollte sie eine Woche später unterschrieben zurück schicken.
 
Das tat ich nicht. Stattdessen setzte ich ein Schreiben auf, in dem ich meine Weigerung begründete. Bis heute (ca. einen Monat später) erhielt ich keinen ersetzenden Verwaltungsakt. Ich denke auch nicht, dass da noch einer kommt.

Grüße T.


Webseite zur "Unter Vorbehalt Strategie", die in zwei Fällen schon erfolgreich war:

http://euronia.com/index.php/de/unter-vorbehalt-strategie


 

Sanktionsquoten- die es gibt, obwohl es geleugnet wird:

http://aufgewachter.wordpress.com/2013/06/15/hartz-iv-geschaeftspolitische-zielsetzung-sanktionsquote/


Nothilfe - Hinweise von Harald Thomas vom Tacheles Forum - für Hochwasseropfer

Nothilfe für Hochwasseropfer nach dem SGB, weiteres hier


Arbeit zu Hartz-IV von c Peter Mayer-Sonnenberg. Mit dem passenden Titel:
"Müßiggang ist aller Laster Anfang"
Wer sich über die Hintergründe der Entstehung und den Unterschied zum alten Sozialsystem beschäftigen möchte, sehr zu empfehlen.


Urteil in Göttingen: Die Entscheidung sei lebensfern!
Mutter sollte ihr Kinderbett 10 Jahre aufbewahren...
"Gericht nennt Kreis lebensfern" von Jörn Barke


Aktivist schreibt an Ursula von der Leyen - und bekommt diese Antwort:

Brief- Notruf wegen 100% Sanktion   - Antwort vom Ministerium


Natürlich können Sanktionen bis zur Wohnungslosigkeit führen! Natürlich WISSEN die Jobcenter das ganz genau! So heißt es in einem Kooperationsschreiben mit dem Bezirksamt: 

“ALG II-Empfangenden, bei denen durch eine eintretende Sanktionierung die Kosten der Unterkunft betroffen sein werden (bzw. als letzte Stufe sogar vollständig versagt werden sollen), sollen vor Eintritt der Sanktion ein Beratungsangebot der sozialen Wohnhilfe erhalten...." ...nein, nicht um die Wohnung zu verlieren und ihnen zu helfen, sondern um: "die Mitwirkungsbereitschaft wiederherzustellen..." !!

Weiteres siehe hier:

http://wohnstreik.blogsport.eu/?p=311 


Kürzungen der Prozesskostenhilfe wieder gestoppt

gegen-hartz.de


Herzstillstand nach Arbeitszwang

Trotz schwerer Herzerkrankung zwang ein Jobcenter zur Arbeitsaufnahme: Schon am zweiten Arbeitstag erlitt der Betroffene einen Herzinfarkt..
gegen-hartz.de


Antrag auf Sozialleistungen nach Grundgesetz.
Achtung, diese Aktion ist noch nicht zum Nachmachen geeignet!
Das ganze befindet sich noch im Prozess....  siehe hier


Expedition ins Jobcetner - 4 Monate begleiteten Journalisten der Zeit einige Mitarbeiter am Arbeitsplatz
Was dabei raus kommt ist ein erschütternder Einblick in das Funktionieren einer Maschinerie

Zeit-Artikel


Reguläre Jobs reichen immer weniger zum Leben

Spiegel-Artikel


Landessozialgericht in Sachsen Anhalt entscheidet, dass Umzugskosten unabhängig von der Angemessenheit betrachtet werden müssen.
gegen-hartz.de


Menschen verstecken ihre Armut, um nicht als Sozialschmarotzer abgewertet zu
werden. Dez. 2012 kam dazu ein Buch von Kathrin Hartmann heraus. ("Wir müssen leider draußen bleiben") Hier ein Interview mit der Autorin.


Kranke sollen vom Jobcenter schärfer überwacht werden... Man ergeht sich in einem immer irrsinnigeren Kontrollwahn.  Hier ein Radiointerview dazu.


Detlef A. wehrt sich gegen eine EGV per Post:
Stoppt die SPD-Eingliederungsdiktatur
 


Krankmeldungen sollen schärfer angezweifelt werden:

http://web.de/magazine/finanzen/wirtschaft/17313416-schaerfere-kontrollen-kranken-hartz-iv-empfaengern.html


Arbeitsmarktreform Hartz I-IV,

Geheime Pläne- Faule Früchte

von Frieder Claus


Minijobs sind eine Sackgasse

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/studieminijobs100.html


Urteil des Berliner Sozialgerichts zu Mietobergrenze

"Jobcenter muss nachzahlen"


RBB lobt Agenda 2010 

Pünktlich zum Jahrestag muss wohl auch der RBB zeigen, dass er Linientreu ist.

Beitrag

Ganz anders sieht es der Paritätische Wohlfahrtsverband. Er bezeichnet die Agenda als folgenschwere Verirrung.

http://www.tageszeitung-24.de/pressemeldung/verbaende-vereine/folgenschwere-sozialstaatliche-verirrung-paritaetischer-zieht-bilanz-zu-10-jahren-agenda-2010-7808.html


EGV unterschreiben- unter Vorbehalt!

Ein Tipp, um Sanktionen zu umgehen. Erfahrungen von Matthias Kleespies.

Aktuell!

Diese Methode ist dennoch sehr umstritten. Nähere Infos folgen...

Bei M.Kleespies hat es geklappt....  siehe hier

Webseite zur "Unter-Vorbehalt-Strategie"


Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden:

Die KEAs

neues Urteil vom Bundessozialgericht!

Urteil Az.: B 14 AS 195/11 R vom 14. Februar 2013, BSG Kassel

 


Prozesskostenhilfe soll beschränkt werden! Jusitzministerin plant Einsparungen. 

http://www.heise.de/tp/blogs/8/153416

Monitor Sendung, 30 Minuten
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2013/0124/arme.php5

 

Petition gegen die Einschränkung der Beratungs-und Prozesskostenhilfe hier

 

Petition 38829

Arbeitslosengeld II - Prozesskosten- und Beratungshilfe für Arbeitslosengeld II-Empfänger vom 30.12.2012

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die Beratungs- und Prozesskostenhilfe für HARTZ IV-Betroffene soll NICHT eingeschränkt werden. Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums will den Zugang zur Beratungs- und Prozesskostenhilfe für Menschen, die von Hartz IV abhängig oder generell über ein geringes Einkommen verfügen, deutlich einschränken. Der Entwurf, der mittlerweile von der schwarz-gelben Bundesregierung überarbeitet wurde, liegt bereits dem Bundesrat und dem Bundestag vor


Jobcenter fein raus- haftbar sind immer nur die Betroffenen!

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zweierlei-ma-im-hartz-iv-rechtssystem-9001299.php


ZDF "Die MinijobberMasche" - Hartz-IV sei Dank haben die Leute zu viel Angst, sich gegen die Ausbeutung zu wehren.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/1822374/ZDFzoom:-Die-Minijob-Masche


Zumutbarkeiteskritierien für Arbeit- welche darf man ablehnen, welche muss man laut SGB annehmen?
Hartz.info
(wohl schon älter)


"Finger weg von der Prozesskostenhilfe"  Wie begenet eine Regierung der Klageflut im ALG-II System? Richtig, mit Erschwerung des Klageweges!
Unterschriftenanktion von ver.di


Alle Bescheide für 2013 rechtswidrig:  (?)

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/alle-hartz-iv-bescheide-fur-2013-sind_9.html?spref=fb

 


Wenn der Strom abgestellt wird:

Armut in Deutschland nimmt deutlich zu:


Hartz-IV Wahnsinn

http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/11/28/hartz-iv-totet-immer-noch-auch-ganze-familien-uber-die-opfer-der-sanktionen-gegen-deutschland/

 


Teurer Wahn der Vollbeschäftigung- "Arbeitslose- Tschüss Jobcenter" - Unternehmersubventionen und Zwangsarbeit 


Jobcentertest- "Wie gut bekommt man hier geholfen?" -Druck und Hilflosigkeit, statt Fördern ...


Selbstananalyse der Bundesagentur für Arbeit vom Oktober 2012- endlich die Fakten! 

 


Total sanktioniert: Leben 100% unter dem Existenzminimum:

 

 


Abgestempelt: Leben mit HartzIV

 


Im Jahr 2012 wurden erstmals mehr als 1 Million Sanktionen verhängt! Siehe


 

Der deutsche Bundestag hält Sanktionen für Grundsatzkonform! Siehe


 

Gegenüberstellung dessen, was Herr Alt in der Sendung "Menschen bei Maischberger" sagte, zu den realen Verhältnissen. Offener Brief an Herrn Alt. 

 


Heute 8.12.12 habe ich aus dem Thomé-Newsletter die Information erhalten, daß es eine relativ neue Dienstanweisung zu den Rechtsfolgenbelehrungen gibt, mit der u.A. sichergestellt werden soll, daß aufgrund rechtmäßiger RFB gerichtsfest sanktioniert werden kann.


Wie Jobcentermitarbeiter lernen, die EGVs so zu schreiben, dass gegen Sanktionen nicht geklagt werden kann:

http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/101550-arbeitshilfe-jobcenter-koeln-um-egvs-gerichtsfest.html


 

WIR-SIND-BOES!